Kindergeld Betrug Dublin3 Merkel
Der OB von Duisburg hat die Lawine losgetreten! Er sieht in dem Zuzug von Menschen aus Osteuropa, die hier die in Osteuropa lebenden Kinder angeben und dann Kindergeld in voller Höhe beziehen, teilweise Betrug! Diese Belastung durch Betrug will der OB beenden! Und der ist von der SPD!
Natürlich kommen dann auch andere aus der Ecke, die das Gleiche in ihren Gemeinden beanstanden! Und tatsächlich scheint es auch so zu sein! Banden organisieren den Zuzug, kassieren natürlich mit!
Gestern gab die Kanzlerin zum Besten, daß sie keine Änderungsmöglichkeit sieht, denn die EU gibt die Regeln vor und will, daß selbige eingehalten werden! Keine Änderung also in den Abläufen, und natürlich auch keine Änderung dahingehend, daß man das Kindergeld nur in der Höhe auszahlt, die in dem betroffenen Land üblich ist! Also keine Übertretung EU-Rechts! Mal so nebenbei: Österreich ändert ab 2019 die Regel! Kindergeld nur noch in der Höhe des Heimatlandes, wenn die Kinder dort leben!
Bei den Flüchtlingen ist das anders. Da spielt EU-Recht keine Rolle in 100.000enden Fällen. Nach Abkommen der EU darf aus sicheren Drittländern kein Flüchtling in ein anderes Land einreisen! Wohlgemerkt "KEIN" Flüchtling! Unsere 9 direkten Nachbarn sind sichere Drittländer, was niemand bestreiten wird, auch nicht die Grünen, die Linken und die Sozen! Einzig die CDU betreitet das wohl in Form von Merkel!
Nun könnte der Flüchtling ja auch mit dem Flugzeug einreisen! Da ist es aber nicht möglich, dies ohne Papiere zu tun! Und wenn, dann muß dafür gesorgt werden, daß die Fluggesellschaft, die ihn ohne Papiere hergeschafft hat, ihn mit nächster Maschine auch wieder mitnimmt!
EU-Recht wird gar neuerlich von der Kanzlerin als nicht praktikabel hingestellt! Dublin-Regel also Unsinn? Regeln und Gesetze müssen eingehalten werden! Jedenfalls vom deutschen Bürger! Gilt das für die Regierung nicht? Oder darf diese aussuchen, woran sie sich halten will?
Wir leben offensichtlich in einer Republik, in der das Recht gebrochen wird von Regierenden! Das kennt man vielleicht aus Staaten Zentralafrikas oder Mittelamerikas! Aber bei uns?
Als einzige politische Kraft stellt sich die AfD diesen Dingen entgegen! Haben alle anderen den Mut verloren? Oder gehts gar nicht um Politik, sondern nur um Posten und Pöstchen in Deutschland und in Brüssel? Sitzt man erst mal da, dann ist alles gut!
Der Bürger kann es ändern! Bayern-Wahl, Hessen-Wahl, dann Sachsen und ganz sicher auch Europa im Mai 19. Wir können nicht das Sozialamt der ganzen Welt sein! Das ist unmöglich! Wir lösen unsere eigenen Probleme nicht! Marode Bundeswehr, marode Straßen, Brücken, Schleusen, Schulen, Universitäten, andere öffentliche Gebäude, kaputte Schwimmbäder, zu wenig Polizei, Lehrer, Rettungsdienste, Altenpfleger, Krankenhauspersonal, Überall knirscht es, aber Milliarden fließen in die Flüchtlingshaushalte von Bund, Ländern, Kommunen! Und es nimmt kein Ende! Auch nicht mit Seehofer, der den "Spanien-Deal" neuerlich feierte! Wenn man die Bedingungen anschaut, stehen einem die Haare zu Berge!
Natürlich kommen dann auch andere aus der Ecke, die das Gleiche in ihren Gemeinden beanstanden! Und tatsächlich scheint es auch so zu sein! Banden organisieren den Zuzug, kassieren natürlich mit!
Gestern gab die Kanzlerin zum Besten, daß sie keine Änderungsmöglichkeit sieht, denn die EU gibt die Regeln vor und will, daß selbige eingehalten werden! Keine Änderung also in den Abläufen, und natürlich auch keine Änderung dahingehend, daß man das Kindergeld nur in der Höhe auszahlt, die in dem betroffenen Land üblich ist! Also keine Übertretung EU-Rechts! Mal so nebenbei: Österreich ändert ab 2019 die Regel! Kindergeld nur noch in der Höhe des Heimatlandes, wenn die Kinder dort leben!
Bei den Flüchtlingen ist das anders. Da spielt EU-Recht keine Rolle in 100.000enden Fällen. Nach Abkommen der EU darf aus sicheren Drittländern kein Flüchtling in ein anderes Land einreisen! Wohlgemerkt "KEIN" Flüchtling! Unsere 9 direkten Nachbarn sind sichere Drittländer, was niemand bestreiten wird, auch nicht die Grünen, die Linken und die Sozen! Einzig die CDU betreitet das wohl in Form von Merkel!
Dublin3 sagt, daß ein Flüchtling sich in dem Land registrieren lassen muß, in dem er als erstes EU-Boden betritt! Und das kann nicht Deutschland sein! Das ist geografisch unmöglich!
Nun könnte der Flüchtling ja auch mit dem Flugzeug einreisen! Da ist es aber nicht möglich, dies ohne Papiere zu tun! Und wenn, dann muß dafür gesorgt werden, daß die Fluggesellschaft, die ihn ohne Papiere hergeschafft hat, ihn mit nächster Maschine auch wieder mitnimmt!
EU-Recht wird gar neuerlich von der Kanzlerin als nicht praktikabel hingestellt! Dublin-Regel also Unsinn? Regeln und Gesetze müssen eingehalten werden! Jedenfalls vom deutschen Bürger! Gilt das für die Regierung nicht? Oder darf diese aussuchen, woran sie sich halten will?
Wir leben offensichtlich in einer Republik, in der das Recht gebrochen wird von Regierenden! Das kennt man vielleicht aus Staaten Zentralafrikas oder Mittelamerikas! Aber bei uns?
Als einzige politische Kraft stellt sich die AfD diesen Dingen entgegen! Haben alle anderen den Mut verloren? Oder gehts gar nicht um Politik, sondern nur um Posten und Pöstchen in Deutschland und in Brüssel? Sitzt man erst mal da, dann ist alles gut!
Der Bürger kann es ändern! Bayern-Wahl, Hessen-Wahl, dann Sachsen und ganz sicher auch Europa im Mai 19. Wir können nicht das Sozialamt der ganzen Welt sein! Das ist unmöglich! Wir lösen unsere eigenen Probleme nicht! Marode Bundeswehr, marode Straßen, Brücken, Schleusen, Schulen, Universitäten, andere öffentliche Gebäude, kaputte Schwimmbäder, zu wenig Polizei, Lehrer, Rettungsdienste, Altenpfleger, Krankenhauspersonal, Überall knirscht es, aber Milliarden fließen in die Flüchtlingshaushalte von Bund, Ländern, Kommunen! Und es nimmt kein Ende! Auch nicht mit Seehofer, der den "Spanien-Deal" neuerlich feierte! Wenn man die Bedingungen anschaut, stehen einem die Haare zu Berge!
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