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OBERGRENZE

Eine Obergrenze für Asylanten und Flüchtlinge festzusetzen läßt, so der wissenschaftliche Dienst des Bundestages, EU-Recht nicht zu! Wieso aber können EU-Staaten, und zwar mehrheitlich, Zuwanderung von Flüchtlingen konsequent komplett ablehnen? Andere sind zwar für Aufnahme, aber beteiligen sich nicht, wenn es nicht geregelt wird. So nehmen 3 Länder Flüchtlinge auf; wobei eines an der Grenze der Aufnahmefähigkeit angekommen ist: Schweden!  Alle anderen kennen das Recht, daß dieser Dienst des Bundestages aufruft, nicht? Und heute lese ich, daß der Bundesfreiwilligendienst mehrere tausend "Freiwillige", die fast nichts kosten, als Flüchtlingshelfer einsetzen! Warum immer noch keine Bezahlung, die für Arbeit halt anfällt?  Und immer noch kein Wort über die Gewinner des Ganzen:! Jeder kann sich denken, wer es ist! Hersteller von Containern, Einrichtung (Betten, Möbel, Zaunhersteller etc), Sanitärbetriebe, Sicherheitsunternehmen, Caterer, Baufirmen, Vermieter (auch die

Krankenkassen-Beiträge steigen

Zusatzbeiträge werden allein vom Versicherten eingefordert. Noch 2014 gab es Milliarden-Überschüsse und Rücklagen der Krankenkassen! Wo sind die geblieben? Ich bin entsetzt, wie man in der Krankenkasse vertreten ist als Beitragszahler! Wo sind denn die Gelder geblieben? Bei den letzten Sozialwahlen habe ich rechtzeitig bei meiner Krankenkasse nachgefragt, wie ich mich um eine Mitgliedschaft in der Selbstverwaltung bewerben kann. Antwort war: Die Liste ist schon fertig! Außerdem müßte ich Unterstützungsunterschriften beibringen. Wie ich das machen solle, war meine Frage. Ich kenne die Mitglieder natürlich nicht. Genau! Das sei das Problem! Die Daten der Mitglieder unterliegen dem Datenschutz und können NATÜRLICH nicht weitergegeben werden. So kommt es, daß die Vertretungen der Mitglieder Verbände und Gewerkschaften innehaben, möglicherweise sogar Mitarbeiter von Krankenkassen! Und unser Gesundheitsminister setzt all dem die Krone auf, wenn er bei der Version bleibt, es ha

Freiwillig? Gut - aber umsonst - wer verdient? Warum werden Helfer nicht bezahlt?

Immer wieder wird Freiwilligkeit von der Politik gelobt! Ohne freiwillige Helfer läuft im Lande wohl nichts! Speziell bei den Mio. Flüchtlingen würde das System kollabieren, gäbe es nicht die kostenlosen Helfer, die alles geben. Neuerlich sah ich im FS gar, daß Dienstpläne für die Freiwilligen aufgestellt wurden. Also schon mal etwas Druck in die Sache bringen! Nicht, daß man Zwang ausübt - nein, einfach der Ordnung wegen? Dabei sollte es doch so sein, daß auch die Helfer bezahlt würden! Allein schon deshalb, weil es die Aufgabe des Staates ist, sein politisches Handeln auch in der Konsequenz zu organisieren und zu finanzieren! Macht man bei Pleitebanken, bei Pleitestaaten doch auch; nur schneller! Da spielen ein paar hundert Milliarden nur eine untergeordnete Rolle! Da sind Ausreden parat; und zwar von allen Fraktionen im Parlament! Und natürlich deshalb, weil diejenigen, die ihre erste freiwillige Stunde ganz ohne Bezahlung noch vor sich haben, kostenfrei umherreisen, auch

Die Märchen-Fee

Als die Regentin an diesem Morgen ans Fenster trat, dort die herumlungernden Pressefuzzis sah, wollte sie diese nicht unverrichteter Dinge von dannen ziehen lassen und faßte den Entschluß, was Epochales zu verbreiten! So trat sie auf den Balkon und verkündete, daß all die Beladenen, Geknechteten und Verfolgten dieser Welt in ihr Reich kommen könnten, dort versorgt würden und man sich um sie kümmern möchte! Diese Nachricht umrundete die Welt in Stunden. Im fernen Afrika, im weniger fernen Arabien und Asien schlug die Nachricht wie eine Bombe ein! Ganze Heere machten sich unverzüglich auf die Reise in dieses Märchenland in der Mitte Europas. Weil man sich auf den Stern Angela, der aufgegangen war, nicht hundertprozentig verlassen konnte, wurden die Mobilfunkgeräte mit der Navigation geladen und der Weg in Angriff genommen. Über Berge und durch Täler, durch zerbombte Städte und Dörfer und letztlich dann noch übers Meer auf schwankendem Bott und durch unwirtliche Gegenden nördlich die

Polizistin schildert, wie es zugeht in ihrem Dienst

Gestern bei Maischberger schilderte junge Polizistin ihren Alltag in Duisburg! Augstein Und Künast im Chor "Subjektive Darstellung"! Also dann mal, wie ich es erlebte: Aldi-Parkplatz in Dinslaken. In einer Parklücke stehen zwei ältere Damen, die ihre Waren ins Auto luden. Ein Araber/Türke mit Frau wollte wohl in die Parklücke und hatte wohl lauthals geschimpft, weil er da nicht reinfahren könnte wegen der geöffneten Türen und dem Wagen mit den Waren.. Die beiden Damen hatten wohl, unbotmäßig für Frauen, Widerworte gegeben und Araber/Türke die Polizei gerufen. Die kam, aber in Gestalt von 2 Polizistinnen. Die beiden wandten sich an die beiden Damen, um zu erfahren, was los sei! Das erzürnte den Araber und seine Frau mächtig! Hatten sie doch nach der Polizei gerufen. Eine der beiden Polizistinnen rief den Mann zur Ordnung. Er möge ruhig sein und abwarten! Nun war es ganz aus. Er wollte "RICHTIGE" Polizei; meinte wohl männliche, aber das Wort kannte er w

Frage an den Gesundheitsminister NRW in Sachen Gesundheitskarte

Sehr geehrte Damen und Herren Wie ich aus der Presse entnehme, plant die Landesregierung eine Gesundheitskarte für Asylbewerber und Flüchtlinge! Ich entnehme der Meldung nicht, wer die Kosten übernimmt oder übernehmen soll!? Leider sehe ich aber auch, daß es in dieser "reichen" Republik (so wird sie neuerlich oft beschrieben) mindestens 450.000 nicht-krankenversicherte Menschen gibt, davon mindestens 300,000 Obdachlose Deutsche und davon wieder mindestens 30.000 Kinder und Jugendliche gibt! (Diese Zahlen stammen aus Veröffentlichungen in 2013/14, die jedem zugänglich sind. Ich gehe mal davon aus, dass diese mittlerweile höher sind)! So entfallen auf NRW sicher eine große Zahl dieser Betroffenen, die den gleichen Schutz verdient haben, den die Gesundheitskarte den Neuankömmlingen gewährt! Dieses Problem gibt es allerdings schon seit Jahren, wenn nicht seit Jahrzehnten - also lange vor der hohen Zahl der ankommenden Flüchtlinge. Niemand kam bis dato darauf

Brief an Minister VW DIESEL BETRUG BEHÖRDE ABE GELBE PLAKETTE STEUER

Heute Mail an Minister Dobrindt!  Sehr geehrter Herr Minister Mitte 2004 habe ich einen 1,7-l-Opel Diesel gekauft. Kurz darauf fiel es den Regierenden ein, Plaketten einzuführen, die Dieselfahrzeuge nur bis 2013 in sog. Umweltzonen akzeptierte. Mein Auto hatte also eine gelbe Plakette, plus einer Strafsteuer! Ich hatte also praktisch von Beginn an keine Bestandsgarantie oder sonst irgendwas, das ich ins Feld hätte führen können! 9 Jahre gefahren (bis 2013), 5 Liter auf 100 km (von mir selbst gemessen, nicht von irgendeiner gestalterischen Lobby), aber mit riesigen Verlust verkauft. Also für einen Rentner wie mich, kaum tragbar! Gleichzeitig aber haben auf betrügerische Art und Weise mehr als 2,5 Millionen Autos den Weg auf unsere Straßen gefunden, die den Umweltstandards auch nicht entsprachen, aber trotzdem eine Allgemeine Betriebserlaubnis und die Einstufung zu einer grünen Plakette erhielten! Ganz offensichtlich fand eine echte Prüfung durch die Behörden b

Die Trickser bei VW schädigen alle Diesel-Fahrer, die nachrüsten mußten oder verkauften

Die eigentliche Frage ist doch, wie in Deutschland Zulassungen erteilt werden können an Automobile, die den angegeben Daten nicht entsprechen! Das Gejammer, daß in den USA alles aufgedeckt wurde, interessiert den Deutschen doch nur insoweit, als daß er selbst möglicherweise ein Auto fährt, daß den angegeben Standards und dem daraus resultierenden Preis nicht entspricht!. Millionen wurden gezwungen (unter anderen ich mit meinem 1,7 Liter Diesel, 5 Liter Verbrauch/100km, von mir selbst gemessen über lange Zeit) , ihre Autos umzurüsten oder abzuschaffen und neu zu kaufen, um wieder in die Stadt fahren zu dürfen. Gleichzeitig fahren wohl hochoffiziell neue Autos mit grüner Plakette herum, bei denen das zuständige Bundesamt wohl auf Zuruf die Zulassung erteilt hat? Eine richtige Prüfung hätte doch ergeben müssen, was US-Behörden auch herausgefunden haben! Betrug von VW?, aber mit Unfähigkeit der Behörden gepaart ! Was sonst? Winterkorn muß gehen, aber der Verkehrsminister au

Bezahlte Flüchtlingshelfer

werden NICHT gesucht! Jedenfalls nicht erkennbar im www. Ein DRK-Verband in Ostwestfalen, dünn besiedeltes Gebiet, sucht Helfer und will auch 11 Euro bezahlen. Ein einziges, von mir gefundenes Unternehmen sieht die Sache positiv! Dem entgegen stehen zig "Angebote" über mindestens 20 Seiten bei google, die zwar alles fordern, aber nichts bezahlen wollen. Ich finde Freiwilligkeit und Menschlichkeit gut! Aber das Ausnutzen durch Organisationen finde ich schlecht! Bezahlt werden hingegen: Betreiber von Flüchtlingsheimen (und hier sind ALLE Betreiber gemeint) Besitzer von Pleite-Hotels Vermieter von Schrott-Immobilien Caterer Sicherheits-Firmen Rechtsanwälte Bus-Unternehmen / Fahrdienste Hersteller von Wohncontainern, Zelten, Matratzen usw usw. und ich glaube, keiner von denen macht es zum Selbstkostenpreis! Wieso ausgerechnet diejenigen, die sich aus privaten Gründen engagieren, Geld und Zeit aufwenden, keine Bezahlung erhalten können, ist mir nic

Wer verdient an Flüchtlingen - wer hilft kostenfrei

Seit dem letzten Eintrag hat sich eine Menge geändert! Die Flüchtlingszahlen sind explodiert. Viele Menschen helfen selbstlos, bringen Kleidung und Nahrung, kümmern sich um die Kinder. Das ist aller Ehren wert! Um die nahe einer halben Million Nicht-Krankenversicherten, davon mindestens 350000 Obdachlosen Deutschen, und davon wiederum rd. 35000 Kinder und Jugendliche, kümmert sich allerdings in dieser Größenordnung niemand. Nicht der Staat im Maße, wie bei den Flüchtlingen und Asylanten, aber auch keine private Initiative! Neben der Hilfe also für die "Neuankömmlinge" gibt es aber auch Gewinner, die aus dem Flüchtlingsdrama gute Geschäfte machen! Neben den Betreibern von Heimen, den Vermietern von Schrott-Immobilien, dem Catering, den Reinigungsfirmen, den Sicherheitsdiensten, den Anwälten und Ärzten, die ja nun ihre Leistungen vom Steuerzahler bezahlt bekommen, sind da noch die Hersteller von Containern, Matratzen, Zelten, Wäsche, und neuerlich auch die F

Freiwillig = Kostenlos für Rentner Pensionäre

In DIE WELT las ich gerade einen Artikel, der Freiwillige ansprechen soll, die kostenfrei Dienstleistungen im Bereich Asylanten/Flüchtlinge erbringen sollen Paten oder Sprachlehrer. Der Wunsch nach Freiwilligen kommt aus der CDU Hier meine Antwort als Leserbrief in elektronische DIE WELT Natürlich Ehrenamt! Das Wort für Umsonst! Verdienen sollen nur Schrottimmobilien-Besitzer/Vermieter, Betreiber von Wohnheimen, Besitzer von Pleitehotels, Caterer, Sicherheitsunternehmen, evtl. Rechtsanwälte oder Ärzte sowie Apotheker, oder auch Reinigungsunternehmen usw. usw. Oder macht einer von den genannten Gruppen die Arbeit umsonst, stellt Wohnraum kostenfrei zur Verfügung? Damit das wenigstens klappt, sind nun die ausgemusterten (aus Beitrag übernommen) Lehrer. MP Haseloff fordert Rentner als Paten, auf jeden Fall aber kostenlos, mit "freiwillig" umschrieben! Wir können uns also eine umfassende, qualifizierte Betreuung der Eingereisten nicht leisten; oder die Politik w

SPD-Ortsverein gegen Vorratsdatenspeicherung

Lese gerade bei twitter: SPD-Ortsverein gegen VDS Das hört sich nach Demokratie an! Unten entscheiden die Mitglieder, tragen  ihren Willen durch die verschiedenen Ebenen und Instanzen nach oben, damit dort dann die Mehrheit für die Meinung von unten gewonnen werden kann! Ist das aber nicht genau umgekehrt? Entsendet die Spitze nicht ihre Leute in die unteren Ebenen, um diese davon zu überzeugen, was oben beschlossen wurde? TTIP, CETA, H1234 usw? Und wird am Ende eine nur geringe Mehrheit erzeugt für die "Oberen", dann werden die anderen als die bezeichnet, die das Wesen einer demokratischen Partei ausmachen! Verschiedene Meinungen einer großen Partei! Also ganz einfach! Dazu kann ich dann nur meine Erfahrungen mitteilen. Als Mitglied, das nicht spurt - egal in welche Richtung - wird mit sehr subtilen Mitteln "von der Entscheidung oder Mitbestimmung" ausgeschlossen. Sei es nur dadurch, daß man weiß, daß der/die Kritsche/r am noch festzusetzenden Versamml

Ich muß es wohl mal wieder neu erklären

In einer Münchener Kneipe sitzen 2 ältere Herren und unterhalten sich über ihre Rentensituation! Sagt er eine, daß er in München bei der Gemeinde gearbeitet hat, 45 Jahre Beiträge entrichtet, nie krank war und nun eine Rente (Zeitpunkt des Gesprächs) 1100 DM Rente bekäme. Sagt der andere, daß er die gleiche Arbeit in Kiew gemacht hat, 45 Jahre gearbeitet und jetzt Rente in Bayern bekommt, die 1400 DM hoch sei! Wie das kommt, erzählte bei einem Seminar in Bad Tölz ein Sozialrichter, der ein Seminar leitete, dem ich beiwohnte. Der eine aus München hatte seine Belege eingereicht, die effektiv und richtig abgerechnet den Betrag von 1100 DM ausmachten Der andere aus Kiew hatte keine solche Belege. Er legte seinen Antrag vor und bekam aufgrund der nicht zu berechnenden Rente nun den Durschschnitt der gezahlten Renten. Die Zahlen und Orte waren, so der Richter, fiktiv, stellten aber die Tatsachen dar, die zu solchen Ungerechtigkeiten führen! Eine weitere Ungerechtigkeit betriff

Ebola-Bekämpfung mit 190 Millionen Euro bedacht

hat die Bundesregierung! Gleich 2 Minister reisen nun nach Westafrika, um sich dort zu präsentieren! Wieso 2, ist mir schleierhaft. Den Preis für den 2. hätte man locker einsparen können! 190 Mio ist viel Geld. 10.000 Tote Ebola-Opfer sind eine große Zahl! Also eine gute Sache. Jedoch verstehe ich nicht, warum man nicht auch 190 Mio aufbringt, 30.000 Krankenhauskeim-Tote in Deutschland zu verhindern? Im kleinen Deutschland wohlgemerkt, welches nur 1 Bruchteil der Gebiete bedecken würde, die die Ebola-Region ausmacht! Und die Bekämpfung des Keimes ist eine Geldsache, wenn man hört, was die Ärzte.Verbände dazu sagen! Zu bedenken ist auch, daß 30.000 Tote auch nur geschätzt sind. Es gi´bt in der Sache Zahlen, die erheblich nach oben abweichen! Es scheint, für den Bundesbürger ist alles zu teuer. Nichts klappt mehr richtig. Brücken, Straßen, Infrastruktur auch auf den Wasserwegen marode, Schulen verkommen, Universitäten sehen nicht gerade gut aus! Krankenhauskeime sind da nur 1 Te

Mal wieder die Rentner - Haseloff

Am Sonntag in WamS las ich erstaunt, daß mal wieder die Rentner für irgendwas gut sein sollten: Der Ministerpräsident Haseloff befand, daß Rentner als Flüchtlings-Paten eingesetzt werden könnten! Freiwillig natürlich; was aber ganz sicher "kostenlos" beinhalten sollte: Kostenlos! Das ist es, was diese Republik braucht! Aber: Nicht "Pensionäre und Politrentner" wurden benannt. Es steht ausdrücklich dort "Rentner". Warum diese Gruppe diese Arbeit machen soll? Verstehen kann ich es nicht! Pensionäre, staatlich voll alimentiert, sind außen vor? Und all die, die ihre erste freiwillige Stunde, kostenlos abgeleistet, und in den Parlamenten sitzend; wie stehts mit denen? All die, deren Politik zu dieser Misere geführt hat; wo sind die bei der Hilfe? Endet deren Zutun bei schlechter Politik, die zu Zuständen geführt hat, die unerträglich sind? Ich bin dafür, daß man begionnt mit denen, die bei Bundestags-, Landtags-, Kreistags-, Gemeideratssitzungen

Nun haben es auch jüdische Funktionäre begriffen

gestern, 26.2.2015, hat der Vorsitzende der jüdischen Gemeinden endlich bemerkt, daß sein Glaubensbrüder NICHT ohne Gefahr für die eigene Sicherheit mit der Kippa durch die Gegend laufen können, in der sich muslimische Menschen aufhalten. Interview mit ARD/ZDF und Zeitungen. Der Sinneswandel scheint ihm schwer gefallen zu sein. War er doch bis dato ganz sicher auf der Seite derer, welche die sog. Rechte als Gefahr geschildert haben! Die Frage bleibt aber; warum das möglich ist in einer Demokratie wie der unseren? Jeder sog. Rechte wird richtigerweise verfolgt, angeklagt und bestraft! Und die Leute aus der islamistischen Szene?