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Es werden Posts vom November, 2013 angezeigt.

Daten-Vorrats-Speicherung DVS

#NoGroKo - DVS: Ich traue Deutschen Beamten NICHT und gleichzeitig ALLES zu Und das dann mit der Unterstützung der SPD. Also #NoGroKo Hier war das Bollwerk FDP gut!  Wie kann man sich da noch über die Stasi aufregen? Deren Zettelwirtschaft wünschen wir uns in einigen Jahren zurück?

GroKO Große Koalition sucht Zustimmung an der Basis

Ich habe in DIE WELT gestern 2 ganze Seiten mit dem sicher gekürzten Inhalt des Koalitionsvertrages gelesen! Die mich interessierenden Punkte habe ich mir zuerst rausgesucht, und ich war entsetzt! Tatsächlich stand dort unter dem Punkt "Pflege": ....die Parität bleibt! Parität bleibt? Ich zahle alles selbst. 20 Mio Rentner auch. Und die geplante Erhöhung trifft alle 20 Mio. voll! ALLEIN! Bei dem Mindestlohn fiel auf, daß die Reihe der Ausnahmen erheblich ist. Langzeitarbeitslose sollen ihn z.B. bei Eintritt in einen Job nicht bekommen müssen! Azubis nicht, Studenten nicht, bestehen Tarife werden erst mal durchgezogen. Da gibts Bestandsschutz! Welch ein Unsinn! Bestandsschutz gegen die Arbeitnehmer! Die Krankenversicherer dürfen Zusatzbeiträge erheben; diesmal gestaffelt, aber sie werden kommen. Wir dürfen das schon mal einplanen! Die Parität ist auch hier für immer weg! Erhöhungen trägt der Arbeitnehmer, der Rentner allein! Die Regeln für Schwule verstehe ich gar

Unser Gesundheitssystem und Frau Timoschenko

Nun kommt Frau Timoschenko doch nicht! Dabei hätte der deutsche Patient doch Verständnis! Sind seine Wartezeiten doch schon sehr lang; da kann man auch mal ein paar Wochen länger warten!  Ärztemangel scheint nur für den deutschen gesetzlich Versicherten zu gelten!  Neben den ärztlichen Leistungen, die unter Zuhilfenahme von steuer- und beitragsfinanzierten Geräten getätigt werden würden, fallen dann Minderleistungen für die an, die das alles bezahlen müssen! Beitrags- und Steuerzahler!  Medizinische Versorgung ist in der Ukraine auch möglich! Nicht alle Probleme anderer müssen hier geklärt werden! Hier gibts davon genug! Gerade noch die Einnahmenprobleme deutscher Krankenhäuser; die Überforderung der Krankenkassen wegen zu hoher Operationszahlen, die oft am Bedarf vorbei getätigt werden! Wenn mal alles geregelt ist, die Bürger bestens versorgt sind, die Zahl der Ärzte stimmt, kein Patient auf irgendwelchen Wartelisten steht, dann kann man sich mit Frau Timoschenko

Kluge deutsche Politik ist das wohl nicht

wenn der EU-Haushalt sinkt, aber die Bundesrepublik zahlt 1 Milliarde mehr! Das ist schon eine sog. "Meisterleistung"! Kein Geld für Aufgaben, die dringend erforderlich wären! Jammern über den Rentenzuschuß, jammern über die Unterfinanzierung der Verkehrswege, jammern über die anfallenden Kosten für Bildung usw. usw. Aber die Milliarde ist noch drin! Der Krieg in Afghanistan leidet auch nicht unter Unterfinanzierung! Die Bauern bekommen weiterhin ihre 5 Milliarden (oder mehr), wir leisten uns nach wie vor 16 Bundesländer mit tausenden Abgeordneten, 30 Milliarden alleine werden vertan durch Fehlinvestionen (siehe Bund der Steuerzahler), der Bundestag wird mal eben aufgestockt um eine große Zahl Abgeordneter, der Präsident des Parlaments braucht 6 Stellvertreter. Kosten, die keine Rolle spielen - denn Geld ist genug da! Und all die Rettungsschirme kosten erneut Milliarden. Auch die sind da! Für die Mütterrente allerdings gilt der Fianazierungsvorbehalt! Pensionskosten s

Guckt komisch

Da bin ich aber überrascht! Solche Beweise, wie sie dem Gericht gegen Beate Zschäpe vorgetragen werden, sind sicher "entscheidend"! (Hoffentlich nicht)! Da sagt eine Zeugin, daß die Beklagte komisch geguckt hat, wenn sie Ausländer sah! (Ich kenne viele Leute, die auch komisch schauen, wenn sie "Ausländer" sehen)! Und die beiden Verstorbenen haben Ballerspiele gespielt! (Da kenne ich auch einige).Die Spiele werden sogar frei verkauft und können von Jedermann erworben werden! Und tatsächlich soll ein Wohnmobil vor dem Haus gestanden haben. (Vor dem Café, wo ich heute früh war, parkte jahrelang ein Wohnmobil als Dauerparker! Jetzt ist es weg! Tatsächlich! Ob es da eine Verbindung gab? Werde ich nun als Zeuge geladen)? Das alles natürlich in Verbindung mit der langen Zeit vom Tathergang bis heute! So ähnlich im Verhalten der Beobachter stelle ich mir die Stasi vor! Da gab es letztens einen Untersuchungsausschuß des Bundestages, in dem Politiker nicht mehr wußten, w

Geht hinaus in alle (Welt)

oder verteilt euch auf die Republik und verkündet den Genossen die frohe Botschaft! Es gibt eine große Koalition. Der Weg ist bereitet! Wir tun zwar so, als sei uns ein anderer Weg offen; aber es ist nicht so! Letztlich sind die Posten vergeben. Schon die Vizepräsidentenzahl wurde angelegt auf "Große" Koalition. Das Palaver um die mögliche andere Koalition oder die Minderheitsregierung ist der größte Betrug am SPD-Wahlvolk! Heute werden die Funktionäre eingeschworen, den Mitgliedern klar zu machen, was gut und was falsch ist! Bleibt zu hoffen, daß die derzeitigen Eintritte dazu führen, das Ding abzupfeifen! Da haben die Wahlhelfer sich in die Fußgängerzonen gestellt, dem Bürger die neue soziale Komponente der SPD verkauft, die Koalition mit Grün, den Mindestlohn, keine Maut, ein besseres Rentensystem, die Abschaffung des Betreuungsgeldes usw. usw. Dafür kommt die Mütterrente nicht, eine Grundrente, die das Überleben sichert, kommt auch nicht! Aber Griechenland wi

Die Arbeitsagentur warnt

vor der Zahl der Einwanderer aus Bulgarien und Rumänien, die zu tausenden ins Land strömen und die Sozialkassen plündern! Die Gemeinden gehen schon heute am Stock. Eine Warnung im Übrigen, die jeder denkende, aber auch der dümmste Deutsche hätte abgeben können; nur viel eher!. Vielleicht gar vor der Entscheidung, die EU zum löchrigen Käse zu machen. Und deutsche Politik hat das alles vorrangig mit zu verantworten! Die Politik braucht nämlich Europa, damit sie die Posten und Pöstchen ergattern kann, die lukrativ in Brüssel warten und besetzt werden müssen! Hier landen die "Zuwanderer" in H4. Zahlen tut aber wer? Wir alle! Wir finanzieren also nicht die, die hier in Not geraten sind, weil sie den Job verloren oder widrige Umstände ihn dorthin brachten, sondern die, die niemals auch nur einen Cent in die Kassen getragen haben. Das gilt natürlich genauso für Krankenkosten, und wenn sie bleiben, auch für die später anfallenden Kosten, wie z.B. die Grundsicherung! Neben den

Seht her liebe Genossen der SPD

wir verhandeln hart, drohen gar mit der "Linken"! Sind wir nicht gut? Wir machen nun tatsächlich alles! Wir kämpfen für die Homo-Ehe und gegen die Maut für alle, für den Doppelpaß; und wir sind sicher, daß ihr das auch wollt!. Und denkt bitte dran; wir brauchen die Posten und Pöstchen.

Niedrige Renten mal wieder Thema im ZDF

Gestern durften sich wieder die im ZDF präsentieren, die selbst mit der Rentenversicherung NICHTS zu tun haben. Die bestimmen nur darüber, wie Rentner knapp gehalten werden können, damit Pensionen steigen können, Staaten gerettet werden und auch Banken usw. usw. Völlig außer acht gelassen wird immer die Tatsache, daß die Rentenversicherung Renten zahlt, für die niemals auch nur 1 Cent oder Pfennig einbezahlt wurde. So werden im Lande Fremdrenten gezahlt, die keinerlei Beitragsleistungen beinhalten und meist über dem liegen, was Großteile deutscher Rentner bekommen, weil immer ein Durchschnittswert berücksichtigt wird..Gleichzeitig hat diese Rentenkasse die Verpflichtungen für alle Ostrentner 1/1 übernommen, die am Wendetag im Osten fällig waren. Und ab dann auch alle Anwartschaften, die zwar nicht fällig wurden, aber später zur Verrechnung anstehen! Und das bis mindestens 2035! Niemals wird bei der Erwähnung von "Riester" mit einbezogen, daß man durch Riester die Rente

Die USA sind und bleiben neben den Briten und Franzosen unsere engsten Verbündeten

das sollte deutsche Politik nicht vergessen. Diese Politiker in Berlin sitzen nur dort, weil es Amerikaner, Briten, Franzosen gab, die dafür gesorgt haben. Sie haben die Grundlagen geschaffen, daß der Bundestag letztendlich  im Reichstagsgebäude sitzen darf! Die Russen haben es lediglich bis zur Volkskammer geschafft! Da rennen diese Politiker wegen eines Luftbrücken-Jubiläums zwar nach Tempelhof, wissen aber wohl nicht, warum! Und ich bleibe dabei: Mehr Sorge als die NSA macht mir deutsche Politik mit dem Willen zur Vorratsdatenspeicherung! Was hat der Ströbele denn mitgebracht? Einen Brief, gespickt mit Allgemeinplätzen. Und Putin lacht sich schief! Das Getöse all derer, die nun meinen, mal was gegen die USA sagen zu müssen, ist reine Ablenkung vom Geschehen um die Koalition. Dort wird nämlich geschachert, nichts erreicht, und nur Posten und Pöstchen werden ausgehandelt. Die Maut für alle kommt ganz sicher,.und ganz sicher zahlen Millionen deutsche Autofahrer drauf!