Wahlrechtsreform - Schäuble - warum erst jetzt?
Jetzt kommt Schäuble mit einer Wahlrechtsreform, die den Bundestag in seiner Größe begrenzen soll!
Wieso jetzt, wo der Bundestag in Rekordgröße daherkommt?
Mit weniger Prozenten die gleiche Zahl MdB - das ist Posten- und Pöstchenbeschaffuing - obwohl die Reform lange hätte stattfinden müssen! Da bestückt man das Parlament mit einer Großzahl von Vizepräsidenten, aber wichtige Dinge werden einfach absichtlich vergessen oder vor sich hergeschoben!
Nun will Schäuble gegen die angehen, die ihre Mandate dem Überhang und dem Ausgleich verdanken? Und das sind alle über 598, also 104! Die Begeisterung derer hält sich sicher in Grenzen, sowohl persönlich als auch in ihren Parteien!
Ein Mehrheitswahlrecht, wie z.B. in Großbritannien wird es in Deutschland nicht schaffen, denn allein die SPD hat kaum noch Direktmandate! Die werden sich damit nicht abfinden wollen!
Und der Bürger? Wie geht der damit um! In Großbritannien kann man damit umgehen! Die haben es schon geschafft, bei der 1. Wahl nach dem Krieg, Churchill abzusetzen! Ihre Wahlquote für den Wahlkreissieger liegt bei über 40%. Hiesige Wahlkreisgewinner (Erststimme) liegen zwischen 28 und 35%, was dem Gesamtergebnis am Ende nicht entspricht! Daher die Unzahl von zusätzlichen Mandaten!
Ich plädiere für eine generelle Verhältniswahl mit der Begrenzung auf die gesetzlich vorgesehene Zahl der MdB auf 598! Zu bedenken wäre die Möglichkeit des Panaschieren oder Kumulierens!
Nachdem nun schon ein Teil der Regierungszeit nach der Wahl vergangen ist und nichts geschehen ist; selbst eine neue Regierung auf sich warten läßt; wirds wohl beim "Wollen" bleiben! Und der nächste Bundestag schwingt sich zu erneuter Größe auf! Vielleicht dann 802?
Wenn Schäubles Vorschlag dennoch kommt, dann wäre es an der Zeit, den Bundestag zu verkleinern! 80 Millionen, vertreten durch 401 Abgeordnete! Das entspräche dann auch eher der tatsächlichen Anwesenheit der MdB´s! Es käme auch der Bundesversammlung entgegen, die durch die ausufernde Zahl der Abgeordneten auch ein Ausmaß angenommen hat, daß der Parlamnentsraum in Berlin zu klein wird!
Wieso jetzt, wo der Bundestag in Rekordgröße daherkommt?
Mit weniger Prozenten die gleiche Zahl MdB - das ist Posten- und Pöstchenbeschaffuing - obwohl die Reform lange hätte stattfinden müssen! Da bestückt man das Parlament mit einer Großzahl von Vizepräsidenten, aber wichtige Dinge werden einfach absichtlich vergessen oder vor sich hergeschoben!
Nun will Schäuble gegen die angehen, die ihre Mandate dem Überhang und dem Ausgleich verdanken? Und das sind alle über 598, also 104! Die Begeisterung derer hält sich sicher in Grenzen, sowohl persönlich als auch in ihren Parteien!
Ein Mehrheitswahlrecht, wie z.B. in Großbritannien wird es in Deutschland nicht schaffen, denn allein die SPD hat kaum noch Direktmandate! Die werden sich damit nicht abfinden wollen!
Und der Bürger? Wie geht der damit um! In Großbritannien kann man damit umgehen! Die haben es schon geschafft, bei der 1. Wahl nach dem Krieg, Churchill abzusetzen! Ihre Wahlquote für den Wahlkreissieger liegt bei über 40%. Hiesige Wahlkreisgewinner (Erststimme) liegen zwischen 28 und 35%, was dem Gesamtergebnis am Ende nicht entspricht! Daher die Unzahl von zusätzlichen Mandaten!
Ich plädiere für eine generelle Verhältniswahl mit der Begrenzung auf die gesetzlich vorgesehene Zahl der MdB auf 598! Zu bedenken wäre die Möglichkeit des Panaschieren oder Kumulierens!
Nachdem nun schon ein Teil der Regierungszeit nach der Wahl vergangen ist und nichts geschehen ist; selbst eine neue Regierung auf sich warten läßt; wirds wohl beim "Wollen" bleiben! Und der nächste Bundestag schwingt sich zu erneuter Größe auf! Vielleicht dann 802?
Wenn Schäubles Vorschlag dennoch kommt, dann wäre es an der Zeit, den Bundestag zu verkleinern! 80 Millionen, vertreten durch 401 Abgeordnete! Das entspräche dann auch eher der tatsächlichen Anwesenheit der MdB´s! Es käme auch der Bundesversammlung entgegen, die durch die ausufernde Zahl der Abgeordneten auch ein Ausmaß angenommen hat, daß der Parlamnentsraum in Berlin zu klein wird!
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