SPD versenkt sich selbst

Ganz offensichtlich trauen die eigenen Mitglieder der SPD diesem Papier, ausgearbeitet mit der CDU/CSU, nicht sonderlich!

Nichts erreicht! Die angegeben Ziele, ohne die nichts laufen sollte, verbrämt, umschrieben, aufgegeben!

Bürgerversicherung, immer propagiert, adè!

Nur 1 Beispiel, daß nichts herausgekommen ist! Und das, was man ankündigt, muß alle Gremien passieren, den Bundestag inklusive!

No GroKo in aller Munde! Wie viel ist eigentlich in den Augen der SPD 80% von Nichts?

Vor allem kann die SPD nicht glaubwürdig darstellen, daß man mit der CDU/CSU nun einige Ziele erarbeitet hat, weil man ja 4 Jahre zusammen gewurstelt hat! Warum jetzt, was nicht schon vorher hätte geregelt werden können?

Warum keine Entlastung der Bürger via Stromsteuer? Alle hätten was davon! 

Milliarden in die Infrastruktur - jetzt! Nicht irgendwann! Milliarden in die Schulen - jetzt - nicht irgendwann! Milliarden in den Sozial-Wohnungsbau - jetzt - nicht irgendwann! Die Wiederherstellung der Bundeswehr als moderne, technisch hervorragen ausgerüstete Armee! Nicht U-Boote an Land, Hubschrauber, die nicht fliegen wegen Ersatzteilmängel oder zu wenig Piloten, A400 in der Luft und nicht flugunfähig im Hangar! Ersatzteile für jedes technische Gerät immer greifbar! Auch für Düsen-Jets und alte Flugzeuge! Einsätze rund um die Welt werden eingestellt! Es wird eine Verteidigungsarmee, wie das Grundgesetz es vorsieht! Ausnahme: Der Bündnisfall der NATO! Und ganz wichtig!

Die Industrie verhandelt nicht nach, wenn Gerät bestellt und die Verträge unterzeichnet sind! Die Industrie liefert 1/1 was bestellt ist zum Preis, der ausgehandelt ist! Und das zum Zeitpunkt, der im Vertrag steht, und nicht Jahre später! Kein Industrieunternehmen würde das für sich akzeptieren! 

Warum kein Gesetz, daß Geschäfte in diesem Land nur erlaubt, wenn die entsprechenden Steuern hier in der Bundesrepublik entrichtet werden! Keine "Gestaltung" via Luxemburg, Irland oder sonstwo hin!

Die Justiz wird aufgestellt, daß keine religiösen Gründe anerkannt werden! Egal welche Tat, welches Verbrechen! Eine Aufgabe, die natürlich weit entfernt ist von dem, was da derzeit so abgeht! Terror von Links und Rechts sind gleich zu behandeln! 

Die Grenzen werden kontrolliert! Ohne Papiere reist niemand ein! Die Angaben, die gemacht werden, müssen stimmen, überprüfbar sein! Falsche Angaben lösen die umgehend Rückkehr in die Heimat aus! Landen am Flughafen Menschen ohne Papiere, nimmt die Luftfahrtgesellschaft auf eigene Kosten diese mit dem nächsten Flug wieder mit zurück an den Platz, wo man sie hat zusteigen lassen!

Aber mit den Altparteien ist das nicht zu machen! Die drehen und winden sich, meinen, sie machen alles richtig! 

Deutschland darf nicht der Zahlmeister der EU werden und nicht vorrangig darum bemüht sein, diesem Macron auf den Leim zu gehen!

Wenn der EU 13 Milliarden fehlen, die man durch den Brexit verliert, muß man sparen! 50.000 Beamte in Brüssel sind zu viele! Die Schar der Kommissare muß eingedampft werden! Das Parlament kann 10 wählen; und das wars! Es wird nur noch 1 Parlamentsstandort geben! Wenn Geld fehlt, muß man das tun, was jeder Bürger auch tun muß! Sein Verhalten überdenken, und nicht nach mehr Geld rufen! Das werfen die Regierungsparteien ja auch den Bürgern vor, wenn sie Sozialleistungen einfordern!

Ganz wichtig für eine starke Regierung. Solche Fälle, wie der BER oder S21 darf es nicht geben! Schuldige am Desaster dürfen nicht via Millionen Euro belobigt, sondern müssen bestraft werden! Und wer 150 Millionen Kredite an eine Pleite-Fluglinie vergibt, obwohl nahezu feststeht, das Geld ist weg, muß auch bestraft werden! Steuer-Verschwendung als Straftat!


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